Gleichstellung von Frauen und Männern in der Schweiz und der EU

Die Sammlung umfasst vier deutsche und zwei französische Beiträge, die insgesamt einen kurz gehaltenen Einblick in die Gleichstellung von Mann und Frau auf juristischer Ebene in der Schweiz und der EU geben. Die kurze Einführung von Waldmann in das Gebiet der Diskriminierung ist allgemein empfehlenswert. Christa Tobler spezifiziert die Diskriminierung im Hinblick auf die Gleichstellung. Sie stellt dar, dass nicht die Gesetzgebung, sondern die Rechtssprechung den Akzent auf die formelle Gleichbehandlung setzt. «So ist nach dem schweizerischen Bundesgericht die Diskriminierung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 BV "eine qualifizierte Art von Ungleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Situationen"». (BGE 126 II 377).

Epiney und Freiermuth Abt loben insgesamt den positiven Einfluss der EU auf die Gleichstellung von Mann und Frau im Arbeitsbereich, kritisieren jedoch die Beschränkung, den Mitgliedstaaten vor allem Schranken zu setzen, anstatt sie zu aktivem Verhalten zu verpflichten.

Der abschliessende Beitrag über die «Inspiration des Bundesgerichts durch das EU-Recht im Bereich der Gleichstellung der Geschlechter» von Klett, bietet eine allgemeine Einführung in die verschiedenen Konstellationen der Anwendung von ausländischen Entscheiden, z.B. bei der Anwendung unmittelbar verbindlicher staatsvertraglicher Regeln (UNO, EMRK, etc.). Insgesamt handelt es sich um eine kurze Einführung in ein Gebiet, auf dem laufend viel Neues erscheint. Juristische Laien wünschen sich wahrscheinlich eine klarere Gegenüberstellung von EU- und Schweizer Recht. Doch der Titel verspricht eben nicht einen Vergleich, sondern stellt nur ein «und» zwischen die Schweiz und die EU. (Alex C. Bauert)

Astrid Epiney / Ira von Danckelmann (Hrsg.). Gleichstellung von Frauen und Männern in der Schweiz und der EU / L'égalité entre femmes et hommes en Suisse et dans l'UE. Zürich: Schulthess, 2004. Fr. 56.–.

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