Handbook on European Enlargement

Das 1100 Seien starke Buch will die Osterweiterung der EU von einer juristischen Warte aus kommentieren. Ca 50 Autoren aus EU-Ländern und Kandidatenländern widmen sich den verschiedenen Aspekten dieser Frage. Zielpublikum sind Studenten, universitäre Lehrkräfte und Praktiker der Osterweiterung. Analysiert werden die Europa-Verträge und die relevanten Assoziationsverträge, die Urteile des EU-Gerichtshofes, die Beitrittspartnerschaften, die Pläne der Länder zur Übernahme des Gemeinschaftsrechtes, die Rolle der EU-Kommission und deren Berichte zum Anpassungsprozess der Kandidatenländer, die Rolle der Zahlungen an die Beitrittskandidaten und der gesetzliche Rahmen in den Kandidatenländern.

Im ersten Teil des Buches analysieren verschieden Autoren den legalen, politischen und geschichtlichen Prozess der Osterweiterung. Dazu wird vorgängig das Umfeld der Frage breit entwickelt: die Struktur der EU, die EU und ihre Mitgliedstaaten in den internationalen Organisationen, die Kandidatenländer in den internationalen Organisationen. Anschliessend widmet man sich den vorangegangenen Erweiterungen (GB, Irland, Dänemark (1973), Griechenland (1981), Spanien, Portugal (1986), Österreich, Finnland, Schweden (1995) und dem Umstand, dass der EU-Beitritt durch die veränderten Verträge an die Beitrittskandidaten im Verlaufe der Entwicklung jeweils andere Ansprüche stellt. Nach diesen Ausführungen widmet man sich dann der Ost-Erweiterung als solcher. In einem Kapitel über die Ost-Erweiterung und Drittländer werden sogar die bilateralen Verträge mit der Schweiz dargelegt.

Im zweiten Teil wird die Integration der internationalen Abkommen in die Rechtsordnung der EU-Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten untersucht. Im dritten Teil werden bestimmte Teilgebiete behandelt, wie diese durch die Struktur Europas, die relevanten Assoziationsverträge und den EG-Vertrag bedingt sind: Verhältnis zu den Assoziationsverträgen mit Zypern, Malta und der Türkei; freier Warenverkehr; Landwirtschaft; Fischerei; Personenfreizügigkeit, freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr; Niederlassungsfreiheit; Wettbewerb; öffentliches Beschaffungswesen; Rechtsangleichung; Umwelt; Wirtschafts- und Währungspolitik; Bankwesen und andere Finanzdienstleistungen; Besteuerung; Asyl und Migration; Geldwäsche, Korruption und Drogenhandel; Sozialpolitik und Zusammenarbeit in diesem Bereich; Konsumentenschutz und öffentliche Gesundheit; Industriepolitik, Unternehmungspolitik, sowie kleine und mittlere Betriebe; Wissenschaft und Technik; Erziehung und Ausbildung; Information, Kommunikation und Kultur; Telekommunikation, Post und Radio; Statistik; Energie; Transport; Tourismus; Öffentliche Verwaltung; Regionalentwicklung und Koordination struktureller Instrumente; Institutionen. Diese vielleicht etwas monotone Aufzählung kann die breite Palette von EU-Kompetenzbereichen in Erinnerung rufen.

Ott Andrea, Inglis Kirstyn (Hrgs), Handbook on European Enlargement, A Commentary on the Enlargement Process, Asser Press, Schulthess, Den Hag, 2002.

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