Märkte, Macht und Muskeln

Das Büchlein enthalt Beiträge, die Thomas Roithner, Privatdozent, Friedensforscher und Journalist, in unterschiedlichen Zeitungen veröffentlichte, wobei sie ein Stück weit über die aktuelle Tagesberichterstattung hinaus gehen. Roithner versucht vorgängig, eine Systematisierung jener Unordnung, die sich aus globalen Machtverschiebungen, neuen Bündnissen und weltwirtschaftlichen Veränderungen ergeben, vorzunehmen: Wer Krieg und Frieden auf globaler Ebene denke, komme nicht ohne die Analyse wirtschaftlicher Zusammenhänge aus. In eine zweiten Abschnitt des Buches setzt er sich mit der Militärpolitik in Europa und der EU auseinander. Die EU verlangt von den Mitgliedstaaten "bei den militärischen Spitzenfähigkeiten alle wichtigen Ausrüstungen". Dazu gehöre "das gesamte Spektrum an land-, luft-, weltraum- und seeseitigen Fähigkeiten".

Das deutsch-französisch dominierte Kerneuropa ist auch im Bereich Rüstung und schwerer Kampeinsatzkapazitäten augenscheinlich: die Auslandeinsatzpolitik der EU seit 2003 ist im Wesentliche eine Fusion aus den nationalen Interessen Deutschlands und Frankreichs. In den insgesamt 33 EU-Auslandseinsätzen mit anzahlmässig überwiegend zivilem Charakter wurden insgesamt rund 75 Prozent Militärs eingesetzt.

Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte gelten offiziell als Werte der EU. Die Union ist jedoch reich an Beispielen, diese Werte verbal hochzuhalten und sie in der Praxi zu unterlaufen oder sogar offen zu brechen, dies etwa in der Aussen- und Sicherheitspolitik, bei der die EU mit zweierlei Mass misst. Die EU-Rüstungsexporte steigen - auch in Gebiete, wo Demokratie und Menschenrecht nicht hochgehalten werden.

Die Darstellungen erfolgen jeweils in Hinblick auf Österreich und die Auswirkungen der EU-Entwicklung auf die österreichische Neutralität – auch lesenswert für Leute, welche die Neutralitätspolitik der Schweiz nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Geschäftlimacherei sehen, sondern auch die Möglichkeiten einer aktiven, neutralen Friedenspolitik in Betracht zu ziehen vermögen.

Thomas Roithner (2017), Märkte, Macht und Muskeln: Die Aussen-, Sicherheits- und Friedenspolitik Österreichs und der Europäischen Union, myMorowa: Wien.

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