Richard Senti vom Institut für Wirtschaftsforschung der ETH Zürich und Mitglied des GATT-Schiedsgerichts legt ein 700-Seiten dickes Buch zur Struktur und Funktionsweise der heute geltenden Welthandelsordnung aus ökonomischer und völkerrechtlicher Sicht dar. Der Autor will zeigen, wie das WTO-Vertragswerk entstanden ist, was es enthält, wann es zur Anwendung gelangt und welche Probleme aus seiner Sicht zurzeit anstehen. Dem Vorhaben einer Gesamtdarstellung der Welthandelsordnung sind laut Senti jedoch Grenzen gesetzt: die WTO umfasse so viele Sachbereiche, dass Ausführungen notgedrungen nur Gesamtzusammenhänge und Grundstrukturen aufzeigen können.
In einem ersten Teil stellt Senti die Geschichte der WTO vor (vom GATT zur WTO). Anschliessend werden die Institutionen der WTO behandelt. Es folgen die gemeinsamen Vertragsinhalte der WTO, das Allgemeine Zoll- und Handelsbakommen GATT. Die GATT-Zusatzabkommen. Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS). Das Abkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS). Die plurilateralen Abkommen. Zuletzt nimmt er einen Ausblick auf Probleme und mögliche Reformen vor.
Der GATT-WTO-Prozess wird laut Senti von verschiedenen Kräften in Gang gehalten: erstens verlangen mehrere WTO-Abkommen eine kontinuierliche Fortführung der Verhandlung, so das Agrarabkommen, das Allgemeine Dienstleistungsabkommen, das Abkommen über die Investitionsmassnahmen, das Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen. Zweitens sieht der Art. V der WTO-Vereinbarung Verhandlungen mit zwischenstaatlichen Organisationen und Nicht-Regierungs-Organisationen über Angelegenheiten vor, die mit denen der WTO im Zusammenhang stehen. Ein dritter Grund für weiterführende Verhandlungen besteht in der kritischen Situation der Entwicklungsländer. Auf die 48 ärmsten Länder der WTO entfällt nur knapp ein halbes Prozent des Welthandels. Dies vor allem auch, weil die für sie interessanten Agrar- und Textilmärkte von den Industriestaaten geschützt werden. Zuletzt ändern sich die Handelsstrukturen und die politischen Wertvorstellungen. Senti erwartet auch vermehrte Diskussionen über Fragen des Umweltschutzes und des Vorsorgeprinzips.
Senti diagnostiziert der WTO einiges an Reformbedarf. Dabei denkt er jedoch nicht an Transparenz und gleichberechtigten Einfluss aller Länder - besonders der Entwicklungsländer. Er kritisiert die Ausweitung des WTO-Geltungsbereichs auf Bereiche, die in Konkurrenz zu bereits bestehenden internationalen Organisationen stehen. Er stellt entsprechend die Frage, ob nicht einzelne Themen aus der WTO "ausgelagert" werden müssten, um zu reinen Handels- Verhandlungen zurückkehren zu können. Arbeitsrechtliche Fragen (Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit, Mindestlöhne, soziale Sicherheit möchte er der bereits bestehenden Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) überlasen. Den Schutz der handelsbezogenen geistigen Eigentumsrechte möchte er ebenfalls der auf diesem Gebiet tätigen Internationalen Organisation für geistiges Eigentum (WIP) übergeben. Bei den Umweltschutzfragen wäre laut Senti denkbar, eine Organisation zu schaffen, in welche die vielen heute geltenden internationalen Umweltschutzverträge integriert würden. Die Frage, ob die zunehmende Liberalisierung Vereinbarungen in anderen Bereichen nicht unterlaufen würden, stellt sich Senti nicht.
Richard Senti, WTO, System und Funktionsweise der Welthandelsordnung, Zürich, Schulthess, 2000.
