JEFTA – das EU-Handelsabkommen mit Japan
Die Europäische Kommission ist im Namen aller EU-BürgerInnen für die Aushandlung von Handelsabkommen zuständig. Bis Ende 2017 sollen die Verhandlungen für das Abkommen mit Japan abgeschlossen werden (...
EU und Globalisierung
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TTIP-Schiedsgericht und Investor-Staat-Schiedsverfahren – ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat
2012 wurde Afred de Zayas vom Menschenrechtsrat der UNO mit dem neu geschaffenen Mandat eines Unabhängigen Experten der UNO für die Förderung einer demokratischen und gerechten Ordnung beauftragt. Sei...
Das geheim verhandelte Freihandelsabkommen TTIP gefährdet die Demokratie
Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten", schwärmte Angela Merkel im Februar 2013 vor dem Bund der Deutschen Industrie. 1 Was motiviert di...
EU als Konzernmacht Nr. 1
In den letzten Jahren ist es zu einschneidenden Veränderungen in den globalen ökonomischen Kräfteverhältnissen gekommen. Die EU hat die USA als Konzernmacht Nr. 1 abgelöst. Die EU- Machteliten drängen...
Das GATS" bedroht Demokratie und Umwelt
Unbemerkt von der Öffentlichkeit und unter Ausschluss der Parlamente wird zur Zeit die globale Liberalisierung des Dienstleistungssektors im Rahmen der GATS 2000Verhandlungen vorangetrieben. Das GATS ...